eu-richtlinie bedroht deutsche innovationsbranchen

Das EU-Parlament hat Ende 2009 eine �nderung der Datenschutzrichtlinie f�r elektronische Medien beschlossen, die auch die Nutzung so genannter "Cookies" betrifft. Cookies sind kleine Textdateien, die beim Besuch bestimmter Internetseiten - z. B. zur Erleichterung der Website-Bedienung - auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und mit einem Ablaufdatum versehen werden. Online-Shops speichern z.B. so den aktuellen Warenkorbinhalt, damit er dem potentiellen K�ufer nicht verloren geht. Dennoch glauben einige Verbraucherschutzgruppen und das EU-Parlament, hier im Sinne des "Verbraucherschutzes" aktiv werden zu m�ssen. Inhaltlich verlangt die Richtlinie, dass der Nutzer Cookies f�r jede Website explizit erlauben muss � und versetzt dem Instrument damit quasi den Todessto�.

Der Grund f�r den angeblichen Handlungsbedarf liegt darin, dass auch die Online-Werbewirtschaft auf die Funktionen von Cookies zur�ckgreift, um beispielsweise Werbung passgenauer ausliefern zu k�nnen. Die Verwendung zu Werbezwecken ist f�r die Internetwirtschaft ein nahezu unverzichtbares Hilfsmittel geworden, zumal Werbetreibende auf die neuen M�glichkeiten bestehen. �brigens d�rfen Cookies laut Rechtslage bereits jetzt keine personenbezogenen Daten enthalten.

Was das EU-Parlament da unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes beschlossen hat, ist also nichts weitern als eine Wettbewerbsverzerrung zuungunsten von Unternehmen in Europa. Denn nat�rlich sind lediglich Websites der Europ�ischen Union betroffen, au�erhalb Europas gibt es solche �berlegungen nicht. Betroffen sind �berproportional Branchen, in denen die Wettbewerbsf�higkeit vor allem deutscher Un-ternehmen zum jetzigen Zeitpunkt gut ist.

Und selbst die Nutzer werden sich fragen, ob hier wirklich im Interesse ihres Verbraucherschutzes gehandelt wurde, wenn sich die Nutzung des Webs durch wiederkehrende Zustimmungsprozesse verlangsamt und

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